016 MORGENPOST – Haushalt

Es war wieder ein zäher und langer Kampf den Haushalt der Stadt Landshut zu verabschieden.

Bekanntermaßen hat es bis zum 15.o3.19 gebraucht, dass der Stadtrat dem Haushaltsentwurf für das Jahr 2o19 zugestimmt hat. Klar ist schon, dass, wie bei allen wachsenden Städten, die Infrastruktur, speziell der Schulen, an erster Stelle steht. Landshut baut zwei neue Grundschulen, eine neue Realschule. Die Grundschule St. Peter und Paul wird komplett erneuert und aus der Realschule Christoph-Dorner-Straße wird eine Mittelschule, was auch nicht ohne Kosten zu bewerkstelligen ist.  Die Sanierung der beiden Gymnasien schlägt ebenfalls ein weiteres Loch in die Finanzen der Stadt.

Die Mitglieder der Landshuter Mitte Fraktion, aus Claudia Zehentbauer, Dr. Maria Fick, Hans-Peter Summer, Prof. Dr. Thomas Küffner und Tilman v. Kuepach, haben in den letzten Tage die Kurzfassung des Haushalts 2o19 als Broschüre erhalten. Auch wenn sprödes Zahlenmaterial aus den 56 Seiten quillt, ist es doch wert diese einmal ein wenig zu analysieren und sich vielleicht an der Landeshauptstadt München zu messen, um zu sehen wo wir stehen.

Ein derartiger Vergleich könnte manchmal ganz hilfreich sein. München hat zum Stichtag Februar 2o19 1 539 298 Einwohner, die Stadt Landshut 72 5oo. Setzt man das ins Verhältnis zueinander, ergibt sich, dass die Landeshauptstadt 21 mal mehr Einwohner beherbergt als Landshut. Wäre die Stadt Landshut also in etwa auf dem gleichen Stand wie die Landeshauptstadt, müssten alle Einnahmen und Ausgaben genau um diesen Faktor höher sein. Das ist jedoch keineswegs der Fall. So sind die Einkommensteuereinnahmen der Stadt Landshut 47 3oo ooo,– €, die der Stadt München 1 27o ooo ooo,– €. Das ist das 27-fache der Stadt Landshut. Landshut hat Grundsteuereinnahmen in Höhe von 11 623 5oo,– €, die Stadt München 326 ooo ooo,– €. Das ist das 28-fache. Die Gewerbesteuer, die Landshut verzeichnen wird, sind 46 567 ooo,– €. Diese stehen Einnahmen der Stadt München mit 2 74o ooo ooo,– € gegenüber. München hat also 59 mal mehr Gewerbesteuereinnahmen als Landshut.

Wie sieht es bei den Schulden aus?

Im Jahre 2oo5 hatte die Stadt München 3,4 Mrd. €. Diese sind im Jahr 2o18 auf 724 ooo ooo,– € gesunken mit der Tendenz nach unten. Der Kämmerer hofft im Jahre 2o19 unter die 7oo ooo ooo,– €-Grenze zu kommen. Die Schulden pro Einwohner haben sind von 2 226,– € auf 474,– € pro Einwohner, fast auf 1/5, reduziert. Die Gesamtverschuldung der Stadt Landshut mit 25o ooo ooo,– € bedeutet, dass jeder Bürger Landshuts einen Schuldenberg vom 3 45o,– € mit sich herumschleppt.

Lassen wir einmal die Stadtwerke Landshut weg, kostendeckende Einrichtungen und sehen uns nur die Schulden der allgemeinen Verwaltung an, verbleiben knapp 14o ooo ooo,– € Schulden, was bedeutet, dass jeder Bürger Landshuts immerhin noch 1 931,– € mit sich als bürde auf sich nehmen muss. Tatsächlich gibt es aber auch eine positive Zahl im Verhältnis zur Landeshauptstadt. Die Personalausgaben, die zuletzt stark gestiegen sind, sind im Vergleich zur Stadt München wesentlich günstiger. Die Stadt München benötigt das 3o,5-fache an Personalkosten als die Stadt Landshut. Das ist immerhin schon etwas.

Die Landshuter Mitte verkennt nicht, dass die Gesamtinvestitionen der Stadt erheblich sind und dass diese von etwa 25 Mio. € im Jahr 2oo9 in den letzten Jahren kontinuierlich auf jetzt knapp 68 Mio. € gestiegen sind. Nichtsdestoweniger hat auch die Stadt München kräftig investiert und sich in den letzten 15 Jahren nicht kaputtgespart. Es waren sozialdemokratische Oberbürgermeister, denen man es gemeinhin ja immer nicht zutraut mit Geld umgehen zu können, die dieses Tilgungswunder zustande gebracht haben.

Des Rätsels Lösung ist so einfach wie genial. Die jeweiligen Mehreinnahmen der Gewerbesteuer im Verhältnis zum letzten Jahr wurden zur Schuldentilgung verwandt. Auch andere Städte haben dieses Modell kopiert und sind dabei gut gefahren. Es ist nicht zu erwarten, dass sich die Gewerbesteuereinnahmen in den nächsten Jahren ähnlich entwickeln werden wie in den Vorjahren, sondern tendenziell sinken. Nichtsdestoweniger muss das Münchner Modell in wieder besseren Zeiten zwingend kopiert werden. Jeder Euro Schulden wird garantiert nicht von unserer, sondern von der nächsten Generation bezahlt werden müssen.

Ich hoffe, dass Ihnen nicht der Kopf vor lauter Zahlenmaterial schwirrt. Ich wünsche Ihnen jedenfalls eine schöne Woche,

Ihr 

Tilman v. Kuepach

Landshuter Mitte Vorstand:
Prof. Dr. Thomas Küffner, 1. Vors.
Ulrike Aigner, 2. Vors.
Hans-Peter Summer, 3. Vors.
Herbert Lanzinger, Schatzmeister
Wolfgang Perzlmeier, Schriftführer
Neustadt 532-533
84028 Landshut
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