Bauen in Landshut

Die Fraktion der Landshuter Mitte aus Dr. Maria Fick, Claudia Zehentbauer, Hans-Peter Summer und Tilman v. Kuepach haben sich am 17.o4.18 zur Fraktionssitzung für die 16. Kalenderwoche getroffen.

Es steht vor allem der Bausenat vom 2o.o4.18 an. Das Plenum vom 27.o4.18 wirft aber seine Schatten voraus.

Auffällig ist an der Bausenatssitzung, dass die Stadt Landshut wiederum in klein klein zwei Miniparzellen mit einem Bebauungsplan belegt. Vor fast zwei Jahren hat Herr Baudirektor Doll hoch und heilig geschworen, dass dies nicht wieder vorkommt, sondern Bebauungspläne lediglich für einen größeren Bereich aufgestellt werden. Auch wenn der Bauwerber die puren Planungskosten für die Erstellung oder Änderung des Bebauungsplanes übernimmt, bleiben andere wichtige und entscheidende Projekte in der Bearbeitung liegen. Die Kostenerstattung deckt im Übrigen auch nicht die tatsächlichen Kosten ab, die in Wirklichkeit bei der Stadt Landshut entstehen, um die Arbeiten durchzuführen. Herr Doll hielt in einer Wette, die Tilman v. Kuepach angeboten hat, mit zwei Päckchen Gummibärchen dagegen. Herr Doll hat die Wette verloren und sie auch bezahlt. Nichtsdestoweniger ist kein Freibrief dafür, dass schon wieder Miniparzellen für jeweils zwei Häuser mit einem riesigen Aufwand beplant werden. Die Landshuter Mitte hat bekanntermaßen nichts dagegen, dass in der Stadt gebaut wird und hat auch nichts dagegen, dass, wenn vernünftige Verdichtung betrieben wird, diese auch umgesetzt wird. Es gibt jedoch andere Instrumentarien, wie Befreiungen oder Ausnahmeregelungen von Bebauungsplänen, die umgesetzt werden können, ohne dass es einen derartigen Kräfteverschleiß bedeutet. Wir erinnern daran, dass der Theaterneubau und der Neubau vieler Schulen ansteht, die von der Stadtverwaltung zu bewerkstelligen sind. Die Mitarbeiter der Bauverwaltung haben mehrfach gejammert, dass sie ohnehin nicht das, was der Stadtrat beschlossen hat, umsetzen können. Wenn weiter kleinere Baufenster geschlossen werden, verschärft das nur die Personalnot im Bauamt.

Bekanntermaßen hat ein Baulöwe der Stadt Landshut angeboten das Areal „Martinsschule“ abzukaufen, um dort eine Niederlassung seiner Firmen und auch einen Ableger der Firma Gazprom dort zu installieren. Die Fraktion der Landshuter Mitte hat sich hier bereits positioniert. Ausgangspunkt ist zunächst nicht die Frage wer das Objekt bekommt, sondern, ob die Stadt dieses Filetgrundstück überhaupt veräußern will. Hier meinen die Mitglieder der Landshuter Mitte, dass man getreu dem Vorbild der Katholischen Kirche, die seit gut 2ooo Jahren existiert, wohl dieses Objekt nur auf Erbbaubasis vergeben werden soll. Das hätte den charmanten Vorteil, dass mehrere, auch nicht so potente Nutzer die Chance hätten zu einem jährlichen Erbbauzins das Objekt für 65 oder mehr Jahre in Besitz nehmen zu können. Die Stadt würde aber das Eigentum nicht verlieren und in fernerer Zukunft auch zurückerhalten.

Mit freundlichen Grüßen
Tilman v. Kuepach