MORGENPOST – Strebs und Strabs und ähnliches

Der Freistaat Bayern hat vor einiger Zeit, wie Sie sicher in den Medien verfolgt haben die Möglichkeit für die Kommunen eine Beitragsausbausatzung zu erlassen, abgeschafft. Was die Städte und Gemeinden jetzt noch abrechnen dürfen, ist weitgehend aber unbekannt und der Freistaat bringt den Dämon, den er gerufen hat auch nicht mehr los. Und Straßen brauchen wir alle, also ein heißes Thema für die Morgenpost.

Straßen haben aber auch gar nichts mit Klimaschutz tun. Wenn manche politische Konkurrenz zur Landshuter Mitte bei Forderungen nach neuen Straßen in gespielter oder echter Empörung alle Hände über den Kopf schlägt, ist dies ein Zeichen, dass nicht nachgedacht wird.

Der Straßenbau ist so alt wie die Menschheit selbst. Auch in archaischen Strukturen gab es gebahnte Wege. Der Fund der Himmelsscheibe von Nebra beweist, dass vor rund 4000 Jahren weiträumige Handelskontakte über ganz Europa existierten und, dass der Fundort Nebra mit großer Sicherheit an der Kreuzung der größten Handelsrouten quer durch Europa lag. In Rom und nach Brindisi kann man heute noch auf der auch schon 2300 Jahre alten Via Appia (Antica) spazieren gehen. Und wenn man bedenkt, dass im Landkreis Landshut nur bei Eching die Autobahnbrücke die Isar quert und noch in Niederaichbach eine weitere Brücke vorhanden ist, kann die Forderung nach einer oder zwei Brücken im Osten und Westen der Stadt so verkehrt nicht sein.

Aber zurück zum Thema: Strabs bedeutet im Einzelnen, dass die Stadt eine schon gebaute Straße für die vom Anlieger Geld kassiert wurde, nicht nach einem weiteren Ausbau nochmals abkassieren kann. Die Neustadt zum Beispiel war eine regelgerecht hergestellte Straße, die nach dem Willen des Stadtrates neu gepflastert wurde. Diese Umbaumaßnahmen im Wert von gut 3 Mio € hätte die Stadt nach dem angrenzendem Flächenmaß den jeweiligen Eigentümern verrechnen können. Gleiches gilt für den Bismarckplatz. Ganz gerecht ist das sicher nicht. Hätte man anstelle den Stadtrat zu fragen, die Eigentümer befragt, wären diese unter Kostengründen eher nicht begeistert gewesen.

Ganz anders die Strebs. Hier bleibt weiter die Möglichkeit offen, dass die Gemeinden und Städte die Kosten der erstmalig zu bauenden Straßen an die Anlieger zu einem hohen Prozentsatz verrechnen. Viele Bürger sind jetzt entsetzt, sie meinten, dass es Anliegerbeiträge gar nicht mehr gäbe. Und es gibt jetzt natürlich hohe Forderungen der Eigentümer doch bitteschön die Straße zu sanieren, wohl wissend, dass die Kommune hierfür nichts mehr verlangen kann.

Der Freistaat hat nun im Gegenzug versprochen die Städte nicht ganz im Regen stehen zulassen und Kompensationszahlungen versprochen. Die Stadt Landshut hat hier auch für die letzten Jahre einen Betrag von 700 000 € angemeldet. Damit kann man kein Theater bauen, aber den teilweise erbärmlichen Zustand in der Stadt zumindest etwas lindern.

Interessant ist auch noch die Frage nach der Straßenbaulast. In Landshut gibt es Gemeinde- Staats- und Bundesstraßen und eine Autobahn. Die letzten drei Kategorien muss der Freistaat, sprich das staatliche Tiefbauamt pflegen und erhalten. Wenn also im nächsten Jahr von Mai bis Oktober an der Wittstraße die pure Staukatastrophe ausbricht, dann bitte wenden Sie sich dorthin. Wir von der Stadt sind außen vor. Aber wir begrüßen natürlich, dass hier der miserable Zustand endlich behoben wird.

Die Stadt hat 270 km eigene Straßen zu unterhalten. In der Stadt waren Ende 2018 46 206 Kraftfahrzeuge, also PKW und LKW zugelassen. Rechnet man großzügig das Kfz mit 6m Länge und stellt diese nur auf den städtischen Straßen Stoßstange an Stoßstange auf, dann ist das komplette Straßennetz vollgestellt . Gut, dass es Parkplätze gibt…

Wir die Mitglieder der Fraktion der Landshuter Mitte aus Claudia Zehentbauer, Dr. Maria Fick, Hans-Peter Summer, Dr. Thomas Küffner und Tilman v.Kuepach sehen deutlich, dass ein Umdenken im Verkehr dringend notwendig ist und haben deshalb im Wahlprogramm 2020 bis 2026 auch Weichen gestellt.

Ich wünsche Ihnen ein schönes Wochenende. 

Ihr

Tilman v. Kuepach

 

Landshuter Mitte
Vorstand:
Prof. Dr. Thomas Küffner, 1. Vors.
Ulrike Aigner, 2. Vors.
Hans-Peter Summer, 3. Vors.
Herbert Lanzinger, Schatzmeister
Wolfgang Perzlmeier, Schriftführer
Neustadt 532-533
84028 Landshut
info@landshuter-mitte.de