Alter Wein in neuen Schläuchen

Die Landshuter Mitte Fraktion aus Dr. Maria Fick, Claudia Zehentbauer, Prof. Dr. Thomas Küffner, Hans-Peter Summer und Tilman v. Kuepach, haben in ihrer Fraktionssitzung für die 15. Kalenderwoche 2o19 sich ausführlich zu den Themen des Plenums vom Freitag, 12.o4.19, ausgetauscht.

Als Tagesordnungspunkt 4 soll die Videoaufzeichnung von Stadtratssitzungen mit Veröffentlichung in einer Mediathek behandelt werden. Aufmerksame Leser der Berichte der Landshuter Mitte wissen, dass ein völlig gleichlautender Antrag von der Landshuter Mitte, damals noch unter der Führung von Frau Dr. Gabriele Goderbauer, im Jahr 2o14 ausführlich im Plenum behandelt, dann aber mit recht fadenscheinigen Argumenten des Stadtdirektors abgewiesen wurde. Wenn einzelne Stadtratsmitglieder ihrer Veröffentlichung nicht zustimmten, müsste hier geschnitten oder verpixelt werden. Das wäre ein Aufwand der sich nicht ansatzweise lohnte.

Die Landshuter Mitte begrüßt natürlich den Antrag, wundert sich nur, dass er jetzt, obwohl sich keine neuen Erkenntnisse ergeben haben, erneut behandelt wird. Eigentlich ist ein gleicher Antrag in einer Sitzungsperiode sonst unzulässig. Die Landshuter Mitte meint, dass durch die Aufzeichnung eine Disziplinierung sowohl der Wortbeiträge als auch verschiedener Verhaltensmuster die Folge wäre. Es nimmt daher nicht Wunder, dass gerade die CSU vehement dem Antrag entgegentritt. Augenscheinlich ist manchen Agitatoren dort ihr eigenes Auftreten nachträglich etwas peinlich. Ein Wehmutstropfen ist allerdings, dass eine entsprechende Bearbeitung einen Betrag von rund 7o ooo,– € notwendig machte.

Im Plenum werden insgesamt nach der Tagesordnung 21 Punkte behandelt. Da allerdings um 19.3o Uhr das Halbfinalspiel des EV Landshut gegen die Hannover Scorpions angepfiffen wird, endet die Sitzung spätestens um 19.oo Uhr. Vielleicht ermöglicht ja der EV Landshut im Winterhalbjahr spannende Heimspiele eben um diese Zeit. Das würde auch ohne Videoübertragung zu einer nicht unerheblichen Disziplinierung der Stadträte führen.

Mit freundlichen Grüßen

Tilman v. Kuepach