Kasperltheater um den städtischen Haushalt

Wie oft haben sich die Mitglieder der Landshuter Mitte Fraktion aus Dr. Maria Fick, Claudia Zehentbauer, Prof. Dr. Thomas Küffner, Hans-Peter Summer und Tilman v. Kuepach schon mit dem Haushalt für 2o19 befasst.

Auch in der Fraktionssitzung für die 8. Kalenderwoche 2o19 stand das Thema Haushalt wieder im Fokus der Überlegungen.

Wir haben bereits angekündigt, dass wir einen aufgeblasenen Haushalt der Stadt Landshut für das Restjahr 2o19 nicht akzeptieren. Wir akzeptieren auch nicht, dass städtische Vorzeigeimmobilien, wie die Martinsschule, auf dem Altar dubioser Haushaltsanträge geopfert werden.

Nun hat der Haushaltsausschuss wieder getagt, wieder hat sich die Mehrheitsfraktion keinen Millimeter bewegt, wieder werden unsinnige Millioneninvestitionen gefordert, ohne ansatzweise einen Vorschlag zu haben, wie eine Gegenfinanzierung erfolgen soll. Man muss sich das einmal auf der Zunge zergehen lassen. Im November 2o18 wurde das Haushaltsplenum mit den Argumenten abgesagt, da man eine Vielzahl von Fragen hätte, die nicht geklärt seien. Die Verwaltung ist diesem Begehren nachgekommen und hat eine Haushaltsklausur an einem Samstag veranstaltet. Sie erinnern sich sicher, dass strahlende Gesichter in einer Pressekonferenz den Durchbruch verkündet haben. CSU und SPD waren hell begeistert darüber, welchen Erkenntnisgewinn sie aus der Haushaltsklausur hätten, und dass jetzt der Haushalt genehmigt würde.

Der nämliche Haushalt, der nie verändert wurde, ist aber jetzt im Haushaltsausschuss am 2o.o2.19 kläglich und mit viel Getöse durchgefallen. Auf die Frage, was sich denn seit der Haushaltsklausur geändert hätte, kamen keine Argumente.

Ein weiteres ist wichtig zu wissen. Der Bedarf in den Haushalten für die Jahre 2o17 und 2o18 wurde sehr hoch angesetzt. Jetzt hat sich herausgestellt, dass die Investitionen zum großen Teil nicht abgearbeitet werden können, da es am sogenannten „manpower“ der städtischen Verwaltung fehlt. Das bedeutet, dass in einer irrsinnigen Höhe Haushaltsreste zur Verfügung stehen, die nach den gesetzlichen Bestimmungen in den Folgejahren abgearbeitet werden müssen. Die Landshuter Mitte Fraktion wird sich die Mühe machen diese Haushaltsreste im Einzelnen zur Diskussion zu stellen und hieraus versuchen Finanzmittel freizusetzen, um diese für spätere Investitionen zu nützen. Es hat doch keinen Zweck riesige Planungen anzustellen, von denen man bereits heute weiß, dass sie nicht umgesetzt werden können. Die Stadt will insgesamt drei Grundschulen (Nord-West, Ost und den Komplettumbau der Grundschule Peter und Paul) angehen. Es soll eine neue Realschule gebaut werden und auch das Stadttheater soll am Standort Wittstrasse umgesetzt werden. Es ist schlicht unmöglich alle diese Dinge in so kurzer Zeit zu bewältigen. Neben dem notwendigen Geld die Dinge umzusetzen, benötigt die Stadt auch die entsprechende Zeit.

Ich wünsche Ihnen eine schöne Restwoche

Ihr Tilman v. Kuepach