Neues aus der Fraktion – Bauen in Landshut

In der Fraktionssitzung vom o4.1o.17 haben die Stadträte der Landshuter Mitte sich mit dem Sonderplenum vom Freitag, den o6.1o.17, befasst.

Der Fraktionsvorsitzende Hans-Peter Summer führte ein und legte den Mitgliedern der Fraktion dar, dass die zu fassenden Beschlüsse eher dünn wären. Letztlich würden die Anregungen aus den Fraktionen nur zur Kenntnis genommen, die Verwaltung schlage aber vor, dass ein neues Sachgebiet „Wohnungsbau und Wohnungswesen“ im Baureferat geschaffen würde. Zusätzlich seien hier Stellen zu schaffen.

Die Landshuter Mitte sieht dies insofern kritisch, als es zunächst nicht Aufgabe ist Geld für neues Personal einzustellen. Frau Dr. Fick ergänzte, dass neues Personal keineswegs zwingend auf ein vermehrtes Angebot von Wohnungen schließen lasse. Die Landshuter Mitte hat bereits am 11.o3.2o16, noch unter Vorsitz von Frau Dr. Goderbauer, zwar u. a. gefordert, dass die Stadt die Stelle eines Wohnbaubeauftragten schaffen solle, dies solle aber eine Koordinierungsstelle sein. Es bleibt also zu hinterfragen, was ein ganzes Amt hier besser machen könne.

Die Stadträtin Claudia Zehentbauer zeigte sich etwas pikiert darüber, dass die Landshuter Mitte, wie bereits dargestellt, im März 2o16 einen substantiierten Antrag für ein eigenes Landshuter Wohnbauprogramm zur Schaffung bezahlbaren Wohnraums gestellt habe. Dieser Antrag sei bis dato nicht behandelt worden. Auch Stadtrat Tilman v. Kuepach wunderte sich, dass die Stadt keinen Handlungs-bedarf sähe den Flächennutzungsplan zu überarbeiten. Die Stadt mutmaßt nach den Vorlagen sogar, dass die Stadt Landshut in absehbarer Zeit über 9o ooo Einwohner aufweise, dennoch könne dies ohne Aufstellung eines neuen Flächennutzungsplanes angeblich geschehen.

Die Landshuter Mitte fordert deshalb weiterhin, dass günstiger Grund und Boden bereitgestellt werden soll. Bauherrn sollten Erleichterungen bei Bauplanung und den baulichen Rahmenbedingungen erhalten. Es müsse möglich sein, in fünf Jahren 1 ooo neue Wohnungen zu schaffen. Die Stadt solle dies mit den existierenden Wohnbaugenossenschaften in die Wege leiten. Diese würden hervorragende Arbeit leisten und wären auch bereit bei Zurverfügungstellung von Grund und Boden sofort in bezahlbare Wohnungen zu investieren.

Ferner sei der Flächennutzungsplan zu überarbeiten. Es müssten neue Wohngebiete ausgewiesen und die Verkehrsinfrastruktur ertüchtigt werden. Es könne nicht angehen, dass die Stadt Tag für Tag 25 ooo Einpendler zu ertragen habe. Auch müssten bis zu 9o ooo Einwohner mit anderen Verkehrsinfrastrukturen zu Rande kommen als solche die im Flächennutzungsplan aus dem Jahre 2oo6 hochgerechnet wurden.

Letztlich sahen die Mitglieder der Fraktion Landshuter Mitte dieses Sonderplenum bzw. die vorgestellten Ergebnisse als sehr skeptisch an.

Lediglich ein Lichtblick ist den Vorlagen zu entnehmen. Am Tannenweg will der Eigentümer kräftig in die marode Bausubstanz investieren und hier gleich 5oo neue Wohnungen schaffen. Die Landshuter Mitte verspricht ihren Mitgliedern und Freunden dass wir hier am Ball bleiben und uns mit allen uns zu Gebote stehenden Mitteln argumentativ zur Wehr setzen, dass den Worten auch Taten folgen.

Mit freundlichen Grüßen

Tilman v. Kuepach